Zusammenfassung GR-Sitzung 20.11.2017

Auf der Tagesordnung standen vor allem die Wahl diverser Funktionen und Organe, wobei in den meisten Fällen das Ergebnis der Gemeinderatswahl die Grundlage dafür bietet, welche Partei welche Funktion innehat bzw. wie sich Organe zusammensetzen. Hier die wichtigsten Ergebnisse:

  • Wahl des Vizebürgermeisters: Es wurde einstimmig beschlossen, dass es auch in dieser Periode nur 1 Vizebürgermeister geben wird (bis 2012 waren es ja 2). Das Vorschlagsrecht lag bei der ÖVP, auch die Wahl wurde „nur“ fraktionell, also von den ÖVP-.MandatarInnen, durchgeführt. Es wurde einstimmig Thomas Halbritter als Vizebürgermeister der Stadtgemeinde gewählt.

 

  • Wahl der Stadtratsmitglieder: Dieser besteht aus 7 Mitgliedern (wie bisher 4 von der ÖVP, 3 von der SPÖ inkl. Bürgermeisterin und Vizebürgermeister), die ebenfalls „nur“ fraktionell gewählt werden: Seitens der ÖVP wurden Ingeborg Berger, Friedrich Mannsberger und Mario Müllner gewählt, von der SPÖ Isabell Lichtenberger und Heinz Zitz.

 

  • Als Umweltgemeinderat wurde vom Gemeinderat mehrheitlich Christian Dachs (ÖVP) gewählt, als Jugendgemeinderat einstimmig Alexander Süss (SPÖ).

 

  • Ausschüsse, Beiräte und Ordner: Sie werden ebenfalls entsprechend dem Wahlergebnis der Gemeinderatswahl nur von ÖVP und SPÖ MandatarInnen besetzt. Einzige Ausnahme ist der Prüfungsausschuss, der im Wesentlichen die finanzielle Gebarung der Gemeinde überwacht. In diesem Ausschuss sind alle Parteien vertreten.
    Da es aber die Möglichkeit gibt „freiwillig“ (d.h. unentgeltlich und ohne Stimmrecht) dabei zu sein, sind wir auch in folgenden Ausschüssen vertreten: Umweltausschuss, Infrastrukturausschuss und Sozialausschuss.
    Ein genauer Überblick über die GemeinderätInnen und die Verteilung der verschiedenen Aufgaben und Funktionen ist unter http://www.neusiedlamsee.at/gemeinde/politik/gemeinderat/ zu finden.
Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung!