Tagesordnung

01) Angelobung Gemeinderatsmitglied (Ersatzgemeinderat)

02) Antrag nach dem Kommunalinvestitionsgesetz 2017

03) Grundsatzbeschluss – Errichtung eines 4. Kindergartens

04) Vereinbarung Verfüllung Bodenaushubdeponie – Auflösung

05) Fuhrpark Bauhof

a. Ankauf UNIMOG

b. Leasingfinanzierung UNIMOG

06) Neue Mittelschule Neusiedl am See Kunstrasenplatz – Beauftragung Sanierung

07) Änderung/Ergänzung – Verordnung über die Einhebung einer Abgabe für das Parken von mehrspurigen Kraftfahrzeugen in Kurzparkzonen (Kurzparkzonengebühr)

08) Nachtrag zum Abtretungsvertrag Mag. Werner Weintritt/Stadtgemeinde Neusiedl am See

09) Vermietung Grundstück Nr. 406 (Alte Schmiede)

10) Antrag der ÖVP-Gemeinderäte gem. § 38, Abs. 4 Bgld. GemO – Vereinfachung und benutzerfreundliche Ausgestaltung von Bestimmungen der Verordnung über die Einhebung einer Abgabe für das Parken von mehrspurigen Kraftfahrzeugen in Kurzparkzonen (Kurzparkzonengebühr), speziell zu § 3 für abgabefreies Abstellen (Gratis-Parken)

11) Antrag der ÖVP-Gemeinderäte gem. § 38, Abs. 4 Bgld. GemO – Errichtung eines 4. Kindergartens bis Jahresende 2019

12) Antrag der ÖVP-Gemeinderäte gem. § 38, Abs. 4 Bgld. GemO – Resolution an die Bgld. Landesregierung zur Gesundheitsversorgung im Bezirk Neusiedl am See

13) Antrag der ÖVP-Gemeinderäte gem. § 38, Abs. 4 Bgld. GemO – Verlegung des Monatsmarktes in die Nebenfahrbahn der Hauptstraße – Änderung der Marktordnung

14) Personalangelegenheiten

15) Bericht der Bürgermeisterin

16) Allfälliges