Die Zeit ist reif für eine neue Art der Politik!

Am kommenden Sonntag ist es soweit: die Weichen für die Entwicklung unserer Stadt in den nächsten 5 Jahren werden gestellt. Dies betrifft einerseits die Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters. Aber viel wichtiger noch die Zusammensetzung des künftigen Gemeinderates. Denn die Entscheidungen im Gemeinderat betreffen unser persönliches Lebensumfeld.

Und es gibt vieles zu tun in Neusiedl: eine Belebung der Innenstadt, eine ökologisch verträgliche und nachhaltige Lösung des Parkplatzproblems im Seebad, ein attraktives und sicheres Fuß- und Radwegenetz, Grünräume im Siedlungsgebiet für Spielplätze und als soziale Treffpunkte für Familien und ältere Menschen, kein Ausverkauf unserer Gemeindegrundstücke zum kurzfristen Stopfen von Löchern in der Gemeindekassa, ein ordentliches Schuldenmanagement und ein ernsthaftes Auseinandersetzen mit der finanziellen Situation in unserer Gemeinde. Aber es braucht nicht nur einen sensiblen und nachhaltigen Umgang mit unseren finanziellen Ressourcen, sondern auch mit unseren natürlichen Ressourcen. Der Klimawandel hat bereits eingesetzt. Daher müssen wir auch auf Gemeindeebene handeln. Nur so können wir für künftige Generationen eine hohe Lebensqualität und eine intakte Umwelt gewährleisten.

Seit Jahrzehnten gibt es in Neusiedl eine absolute Mehrheit der ÖVP, die damit alle Entscheidungen für unsere Stadt alleine treffen kann. Das hat auch dazu geführt, dass bei manchen Entscheidungen offensichtlich Einzelinteressen im Vordergrund standen, Meinungs- und Themenvielfalt zu kurz gekommen ist und eine echte Kontrolle kaum möglich war.

Wir haben seit unserem Einzug in den Gemeinderat 2007 Gemeindepolitik transparent gemacht und regelmäßig über aktuelle Themen und Entscheidungen informiert. Und seit unserem Einzug gibt es im Gemeinderat auch eine kritische Stimme und ein sachliches Hinterfragen von Entscheidungsprozessen und Projekten. Diese Funktion werden wir weiterhin ausüben, auch wenn Sitzungen dadurch länger dauern und nicht immer alle Gemeinderatsmitglieder glücklich darüber sind, „dass wir alles so genau lesen“.

Was Neusiedl dringend braucht, ist eine lebendige Demokratie, in der Entscheidungen nicht von vornherein feststehen. Wir wollen, dass Politik spannend und vielfältig wird – und erstmals besteht die Chance, dass diese Veränderung möglich ist und die absoluten Machtverhältnisse beendet werden. Aber dazu braucht es am Sonntag jede Stimme, denn nur die gültig abgegebenen Stimmen zählen bei der Verteilung der Mandate!

Viele WählerInnen sind frustriert und die Politikverdrossenheit ist sehr groß. Aber die Stimmung für uns Grüne ist sehr gut. Nicht zuletzt aufgrund der Skandale und Korruptionsvorwürfe auf Bundes- und Landesebene sehen viele die Grünen als einzige Alternative, gerade wenn es um Kontrolle, Transparenz und Glaubwürdigkeit geht.

Aber Sympathie alleine ist zu wenig. Wir haben bei früheren Wahlen oft darauf hingewiesen: „Wer Grün will muss Grün wählen!“. Dieses Mal ersuche ich euch mit dem Hinweis Uns kann man nicht kaufen – Uns kann man nur wählen“ um eure Unterstützung und euer Vertrauen bei den kommenden Wahlen – Die Zeit ist reif für eine neue Art der Politik!

 

Alexandra Fischbach

und die Ortsgruppe der Grünen Neusiedl